ALLGEMEINE VERKAUFS- und LIEFERBEDINGUNGEN (AGB)

des Veterinärmedizinischen Fachverlages

Guido Schweigart

§ 1 Allgemeines — Geltungsbereich

1.    Die Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen, u.a. auch für Internetauktionen.

2. Definitionen: (1) Verbraucher i. S. d. AGB sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbli­che oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. (2) Unternehmer i. S. d. AGB sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. (3) Wiederverkäufer sind Unternehmer, die die Ware an Endverbraucher weiterveräußern. (4) Kunden i. S. d. AGB sind Verbraucher, Unternehmer und Widerverkäufer.

3.    Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäfts­bedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§ 2 Vertragsschluss

1.    Unsere Angebote sind freibleibend. Bestellungen der Kunden bedürfen der Schriftform. Es gelten die Bestimmungen der jeweils gültigen Fassung der buchhändlerischen Verkehrsordnung, sofern durch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder weitere schriftliche Absprachen keine anderen Vereinbarungen getroffen werden. Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von vier Wochen nach Eingang bei uns anzunehmen. Die Annahme kann entweder schriftlich oder durch Auslieferung der Ware an den Kunden erklärt werden. Die Erstellung einer Rechnung oder der Versand der Ware gilt als Auftragsbestätigung.

2.    Bestellt der Verbraucher die Ware auf elektronischem Wege, werden wir den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden.

3.    Sofern der Verbraucher die Ware auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext von uns gespeichert und dem Kunden auf Verlangen nebst den vorliegenden AGB per E-Mail zugesandt.

4.    Änderungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

5.    Lieferungen zur Ansicht können generell nicht erfolgen.

6.    Teillieferungen sind nach Ermessen  des Verlags möglich.

§ 3 Eigentumsvorbehalt

1.    Bei Verträgen mit Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Verträgen mit Unternehmern gilt der Eigentumsvorbehalt bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung.

2.    Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln. Sofern Pflegeleistungen erforderlich sind, hat der Kunde diese auf eigene Kosten regelmäßig durchzuführen. Der Kunde ist verpflichtet, uns einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa im Falle einer Pfändung, sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen. Einen Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Wohn-/Firmensitzwechsel hat uns der Kunde unverzüglich anzuzeigen. Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbeson­dere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer Pflicht nach Ziff. 3. und 4. dieser Bestimmung, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.

3.    Nur ein Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern.

Er tritt uns bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm durch  die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Wir nehmen die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Wir behalten uns vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.

§ 4 Widerrufs- und Rückgaberecht

1.    Widerrufsrecht  

Kommt der Vertrag ausschließlich unter Verwendung von Telekommunikationsmitteln oder unter Verwendung des Internets mit einem Verbraucher zustande, so hat der Verbraucher das Recht, seine auf den Abschluss des Vertrages gerichtete Willenserklärung  innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der Ware zu widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform oder durch Rücksendung der Ware gegenüber dem Verkäufer zu erklären; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Der Verbraucher ist bei Ausübung des Widerrufsrechts zur Rücksendung verpflichtet, wenn die Ware durch Paket versandt werden kann.

2.   Rücksendekosten:

Die Kosten der frankierten Rücksendung trägt bei Ausübung des Widerrufsrechts bzw. des Rückgaberechts bei einem Bestellwert bis zu EUR 40 der Verbraucher, es sei denn, die geliefer­te Ware entspricht nicht der bestellten Ware. Bei einem Bestellwert von über 40 € verauslagt der Kunde die Kosten der Rücksendung, die nach Erhalt der Ware unverzüglich durch den Verlag erstattet werden.

3. Verbraucherpflichten:

Der Verbraucher hat Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung zu leisten. Den Wertverlust, der durch die über die reine Prüfung hinausgehende Nutzung bzw. durch unsachgemäße Rücksendung (z.B. mangelhafte Verpackung oder ungeeignete Versendungsart) dazu führt, dass die Ware nicht (z.B. wegen Beschädigung) oder nicht mehr als „neu“ verkauft werden kann, hat der Verbraucher zu tragen.

§ 5 Vergütung

1.       In Katalogen jeglicher Art (auch online), in Drucksachen und Preislisten genannte Preise sind nicht bindend. Es gelten die in der Auftragsbestätigung angegebenen Preise. Sämtliche Zahlungen haben auch außerhalb der EURO-Zone in Euro zu erfolgen.  Bestellungen auf noch nicht erschienene Werke werden zu dem am Tag des Erscheinens gültigen Ladenpreisen ausgeliefert. Steigt der Ladenpreis stärker als die Lebenshaltungskosten, steht dem Kunden ein Rücktrittsrecht zu. Gegenüber Unternehmern versteht sich der Kaufpreis netto zuzüglich MWSt., beim Kaufpreisangebot an Verbraucher ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Beim Versendungskauf versteht sich der Kaufpreis zuzüglich einer Versandkostenpauschale. Gegenüber Wiederverkäufern erfolgt die Lieferung insgesamt gegen Rechnung. Gegenüber allen anderen Kunden erfolgt die Lieferung nur gegen Vorkasse (Banküberweisung) oder Barzahlung bei Abholung. Für sperrige Kaufsachen trägt der Käufer die Stückfrachtkosten. Dem Kunden entstehen bei Bestellung durch Nutzung der Fernkommunikationsmittel zusätzliche Kosten.

Wiederverkäufern werden, sofern nicht anders ausgewiesen oder vereinbart, nur gegen Nachweis ihrer Gewerbetätigkeit Rabatte auf den Ladenpreis eingeräumt.

2.    Unsere Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen und ohne Abzug nach Lieferung  fällig. Unsere Mahnkosten betragen 10,00 EUR pro Mahnung. Für Verbraucher beträgt der  Verzugszinssatz 5 %, für Unternehmer 8 % über dem Basiszinssatz. Gegenüber einem Unternehmer behalten wir uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.

3.    Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder durch uns anerkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

4.    Unternehmer verpflichten sich, Waren, die der Buchpreisbindung unterliegen, nur zu von dem Verlag festgesetzten Ladenpreis zu veräußern. Zwischenhändler verpflichten sich, ihre Abnehmer über die Buchpreisbindung und den festgesetzten Ladenpreis zu informieren.

§ 6 Remission

Gegen besondere Vereinbarung können bei Wiederverkäufern in Einzelfällen auch Lieferungen mit Remissionsrecht erfolgen. Die Frist beträgt, sofern nicht anders vereinbart, zwei Monate.

In verlagsneuem Zustand remittierte Bücher werden gegen Abzug einer Bearbeitungsgebühr von 10 % des Lieferpreises erstattet. Bücher mit Gebrauchsspuren und sonstigen Beschädigungen können nicht remittiert werden; diese werden auf Kosten und Gefahr des Wiederverkäufers an diesen zurückgesandt oder gegen Abzug eines angemessenen Betrages gutgeschrieben.

Wird durch die Remission eine der bei der Bestellung gewährten Rabattstaffeln unterschritten, so wird die hieraus entstehende Differenz bezogen auf die Gesamtlieferung auf die Erstattung angerechnet. Versandkosten für Remissionen gehen zu Lasten des Unternehmers.

§ 7 Gefahrübergang

1.    Ist der Käufer Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über. Ist der Käufer Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über. Wir sind berechtigt, auf Kosten des Kunden eine Transportversicherung abzuschließen.  Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.

§ 8 Mängelansprüche

Jede Reklamationsbearbeitung erfordert die Vorlage der Annahmeerklärung, ggf. zusätzlich eines Garantiebelegs.

1.    Ist der Käufer Unternehmer, leisten wir für Mängel der Ware zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Ist der Käufer Verbraucher, so wird unter Berücksichtigung unserer ökono­mischen Interessen zur Behebung eines Mangels der Ware folgende Vorgehensweise vereinbart: Bei Produkten mit einem Kaufpreis von weniger als 40,00 EUR (incl. MwSt.) kann der Verbraucher zunächst nur Ersatzlieferung verlangen. War  der Preis der Kaufsache höher, steht uns binnen angemessener Zeit zunächst ein Nachbesserungsversuch zu. Als angemessen gilt eine Nachbesserungsfrist von 20 Werktagen. Ist die Nachbesserung wirtschaftlich nicht zumutbar, erfolgt die Nacherfüllung durch Ersatzlieferung.

2.    Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.

3.    Unternehmer müssen uns offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von drei Tagen ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Mangelanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelrüge. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge. Verbraucher müssen uns innerhalb einer Frist von zwei Monaten nach dem Zeitpunkt, zu dem der vertragswidrige Zustand der Ware festgestellt wurde, über offensichtliche Mängel schriftlich unterrichten. Maßgeblich für die Wahrung der Frist ist der Zugang der Unterrichtung bei uns. Unterlässt der Verbraucher diese Unterrichtung, erlöschen die Mängelansprüche zwei Monate nach seiner Feststellung des Mangels. Dies gilt nicht bei Arglist des Verkäufers. Die Beweislast für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels trifft den Verbraucher. Wurde der Verbraucher durch unzutreffende Herstelleraussagen zum Kauf der Sache bewogen, trifft ihn für seine auf der Herstelleraussage beruhende Kaufentscheidung die Beweislast. Bei gebrauchten Gütern trifft den Verbraucher die Beweislast für die Mangelhaftigkeit der Sache.

4.    Die Verjährungsfrist bezüglich Mängelansprüchen beträgt für Unternehmer ein Jahr und für Verbraucher zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Verjährungsfrist für Verbraucher ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die Rechtsfolgen aus verspäteter oder unterlassener Mängelrüge nach § 7.3 bleiben unberührt. Der Verkauf gebrauchter Sachen an Unternehmer erfolgt unter Ausschluss jeglicher Mängelhaftung.

5.    Ist der Käufer Unternehmer, gilt als Beschaffenheit der Ware grundsätzlich nur die Produktbeschreibung als vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbung stellen daneben keine vertragsgemäße Beschaffenheitsangabe der Ware dar.

6.    Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch uns nicht.

§ 9 Haftung

a) Allgemeines:

Alle Angaben über Dosierungen und weitere Hinweise zu therapeutischen Vorgehensweisen in den von dem Verlag herausgegebenen Büchern erfolgen ausdrücklich ohne Gewähr und beruhen ausschließlich auf den Erfahrungswerten des Verfassers sowie Literaturangaben. Sie ersetzen zudem in keinem Fall die ordentliche Diagnose und Behandlung durch einen Veterinär.

b)

Unbeschränkt haften wir bei schuldhafter Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden, ferner nach den Vorschriften des deutschen Produkthaftungsgesetzes.

c)

Gegenüber Unternehmern gilt im übrigen folgende Haftungsbeschränkung:

Bei vorsätzlichen oder grobfahrlässigen Pflichtverletzungen haften wir für alle darauf zurückzu­führen­den Schäden uneingeschränkt, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist.

Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir für Sach- und Ver­mögensschäden nur bei Verletzung wesent­licher Ver­tragspflichten. Auch dabei ist unsere Haftung auf den vertragstypischen vorherseh­baren Schaden begrenzt. Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz als vorstehend geregelt, ist - ohne Rück­sicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten An­spruchs - ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für un­erlaubte Handlungen gern. §§ 823, 831 BGB;

d)

Gegenüber Verbrauchern haften wir im übrigen beschränkt wie folgt:

Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.

Schadensersatzansprüche des Kunden wegen eines Mangels verjähren nach einem Jahr ab Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn uns Arglist vorwerfbar ist.

§ 10 Schlussbestimmungen

1.    Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

2.    Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Unna. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

3. Der Kunde stimmt der Speicherung, Verarbeitung und Nutzung der dem Verlag im Zuge des Bestellvorgangs überlassenen personenbezogenen Daten für interne Zwecke auf Grundlage der datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu. Ein Recht auf Zugang zu diesen Daten besteht für den Kunden nicht. Der Verlag verpflichtet sich, gespeicherte Daten Dritten nicht zugänglich zu machen.

 4.    Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.

Berlin, 01.01.2005

Veterinärmedizinischer Fachverlag Guido Schweigart

Borkumer Straße 12

D-13581 Berlin

www.vetmedverlag.de

USt.-ID: DE 239-443-733